Allgemeine Verkaufsbedingungen
Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Käufe bei SoulPx Impressum | Soul.Px (soulpx.com), die von
Privatkunden getätigt werden.
Privatkunden in diesem Sinne sind Personen mit Wohnsitz und Lieferadresse in der Bundesrepublik
Deutschland, soweit die von ihnen bestellten Waren weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Vertragsabschluss
Die Präsentation unserer Waren und die Einräumung der Möglichkeit zur Bestellung sowie deren Bestätigung stellt unsererseits ein konkretes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
Durch Ihre Bestellung nehmen Sie das Angebot an und der Kaufvertrag kommt dann zustande wenn Sie von uns eine Bestellbestätigung erhalten.
Diese erhalten Sie per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse.
Preise und Versandkosten
Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise inkl. Umsatzsteuer. Es gilt der Betrag, der jeweils zum
Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung ausgewiesen ist. Hinzu kommen Versandkosten, die von der
Versandart und der Größe und dem Gewicht der von Ihnen bestellten Ware(n) abhängig sind. Über
die Einzelheiten können Sie sich unter Shipping Methods | Soul.Px (soulpx.com) informieren. Die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung, die im Falle einer Rückgabe der Ware durch Sie in Ausübung Ihres
Widerrufsrechts Cancellation Policy | Soul.Px (soulpx.com) entstehen, tragen Sie. Bei Ausübung Ihres Widerrufsrechts
erstatten wir Ihnen keine Versandkosten.
Zahlung
Die Bezahlung erfolgt vorab einer Lieferung mittels
Zahlungsverzug
Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist SoulPx berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5
Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank für den Zeitpunkt der Bestellung bekannt
gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls SoulPx ein höherer Verzugsschaden nachweisbar
entstanden ist, ist SoulPx berechtigt, diesen geltend zu machen.
Zurückbehaltungsrecht
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein
Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, innerhalb von
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehender Ansprüche aus dem
Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von SoulPx. Solange dieser Eigentumsvorbehalt
besteht, darf der Kunde die Ware weder weiterveräußern noch über die Ware verfügen; insbesondere
darf der Kunde Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen.
Mängelrechte
(1) Ein bereits bei der Lieferung mangelhaftes Produkt (Gewährleistungsfall) wird SoulPx durch ein mangelfreies ersetzen oder fachgerecht reparieren lassen (Nacherfüllung). Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass kein Gewährleistungsfall vorliegt, wenn das Produkt bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hatte. Ein Gewährleistungsfall
liegt insbesondere in folgenden Fällen nicht vor:
a) bei Schäden, die beim Kunden durch Missbrauch oder unsachgemäßen Gebrauch entstanden
sind,
b) bei Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die Produkte beim Kunden schädlichen
äußeren Einflüssen ausgesetzt worden sind (insbesondere extremen Temperaturen,
Feuchtigkeit, außergewöhnlicher physikalischer oder elektrischer Beanspruchung,
Spannungsschwankungen, Blitzschlag, statischer Elektrizität, Feuer).
(2) Erfordert die vom Kunden gewünschte Art der Nacherfüllung (Ersatzlieferung oder Reparatur)
einen Aufwand, der in Anbetracht des Produktpreises unter Beachtung des Vertragsinhaltes und der
Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Leistungsinteresse des
Kunden steht – wobei insbesondere der Wert des Kaufgegenstandes im mangelfreien Zustand, die
Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen sind, ob auf die andere Art der
Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden kann – beschränkt
sich der Anspruch des Kunden auf die jeweils andere Art der Nacherfüllung. Das Recht von SoulPx,
auch diese andere Art der Nacherfüllung unter der vorgenannten Voraussetzung zu verweigern, bleibt
unberührt.
(4) Sendet der Kunde die Ware ein, um ein Austauschprodukt zu bekommen, richtet sich die
Rückgewähr des mangelhaften Produktes nach folgender Maßgabe: Sofern der Kunde die Ware
zwischen Lieferung und Rücksendung in mangelfreiem Zustand benutzen konnte, hat dieser den Wert
der von ihm gezogenen Nutzungen zu erstatten. Für einen nicht durch den Mangel eingetretenen
Untergang oder die weitere Verschlechterung der Ware sowie für die nicht durch den Mangel
eingetretene Unmöglichkeit der Herausgabe der Ware im Zeitraum zwischen Lieferung der Ware und
Rücksendung der Ware hat der Kunde Wertersatz zu leisten. Der Kunde hat keinen Wertersatz für die
durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entstandene Verschlechterung der Ware zu
leisten. Die Pflicht zum Wertersatz entfällt für die Rücksendung eines mangelhaften Produktes im
Gewährleistungsfall ferner,
a) wenn sich der zum Rücktritt berechtigende Mangel erst während der Verarbeitung oder
Umgestaltung gezeigt hat,
b) wenn SoulPx die Verschlechterung oder den Untergang zu vertreten hat oder der Schaden
auch bei SoulPx eingetreten wäre,
c) wenn die Verschlechterung oder der Untergang beim Kunden eingetreten ist, obwohl dieser
diejenige Sorgfalt beachtet hat, die er in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegt.
(5) Die Schadensersatzpflicht des Kunden bei einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung der
Rücksendungspflicht richtet sich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
(6) Der Kunde kann nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern, wenn
die Reparatur oder Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist nicht zu einem
vertragsgerechten Zustand des Produktes geführt hat.
(7) Darüber hinaus können auch Ansprüche gegen den Hersteller im Rahmen einer von diesem
eingeräumten Garantie bestehen, die sich nach den entsprechenden Garantiebedingungen richten.
(8) Die gesetzliche Gewährleistung von SoulPx endet zwei Jahre ab Lieferung der Ware. Die Frist
beginnt mit dem Erhalt der Ware.
Haftung
(1) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet SoulPx nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und
beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von
Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel des
Kaufgegenstandes verursachte Schäden haftet SoulPx nicht.
(2) Unabhängig von einem Verschulden von SoulPx bleibt eine Haftung von SoulPx bei arglistigem
Verschweigen des Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie unberührt. Die Herstellergarantie
ist eine Garantie des Herstellers und stellt keine Übernahme einer Garantie durch SoulPx dar.
(3) SoulPx ist auch für die während ihres Verzugs durch Zufall eintretende Unmöglichkeit der
Lieferung verantwortlich, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten
wäre.
(4) Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und
Betriebsangehörigen von SoulPx für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.
Anwendbares Recht
Der zwischen Ihnen und SoulPx abgeschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon
bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
Gerichtsstand
Sofern Sie entgegen Ihren Angaben bei der Bestellung keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik
Deutschland haben oder nach Vertragsabschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr
Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten
aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis [Sitz des Betreibers des Online-Shops].
Streitbeilegung
Allgemeine Informationspflichten zur alternativen Streitbeilegung nach Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und §
36 VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz):
Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbelegung (OS) zur Verfügung, die
Sie unter dieser Adresse finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ . Zur Teilnahme an einem
Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und auch
nicht bereit.
Schlussbestimmungen
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein
oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt, insoweit ein
Vertragspartner hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.
(2) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.